Liberale Senioren

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Renew Europe now - 2024 campaign mit Strack-Zimmermann als Spitzenkandidatin

Am Abend des 20. März fand in Brüssel im Musée Royaux d’Art et d’Histoires der Startschuss für die Europakampagne 2024 statt. Ministerpräsidenten, Kommissionsmitglieder und sogar Charles Michel als Ratspräsident erschienen. Als erste prominente Politikerin betritt die Ministerpräsidentin von Estland, Kaja Kallas, die Bühne und wird vom Publikum leider übertönt. „Ich bin es nicht gewohnt, zu einem Publikum zu sprechen, das nicht wirklich zuhört.“ Zum Schluss bekommt sie doch tosenden Applaus, ein emotionaler Moment des Abends.                  Nach den Reden mehrerer Mitglieder von Kommission und Parlament präsentiert sich mit dem Italiener Sandro Gozi (Europäische Demokratie Partei) und der Französin Valérie Hayer (Renaissance) Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann als Spitzen-Trio von „Renew Europe“ (Foto). Sie ergreift als erste das Wort: „Könnt ihr mich hören? Weil ich euch auch höre!“ Auf Englisch weist sie das Publikum auf die Lautstärke im Saal hin. Der Rest ihrer zu kurzen Rede beschränkt sich auf Wahlkampf-Floskeln: „Lasst uns Europa jetzt erneuern. Ich freue mich auf eine optimistische, pro-europäische Kampagne!“
Inhaltlich konkreter wird die Französin Hayer. Auf Deutsch, Englisch und Französisch zählt sie auf, welche Themen im Wahlkampf für „Renew Europe“ wichtig werden: Verteidigung, Wettbewerbsfähigkeit, Chancengleichheit, Klimawandel und Verantwortung in Migrationsfragen. Das war Strack-Zimmermanns erster großer Auftritt in Brüssel.    

Frühjahrsempfang der VLK, Vereinigung der liberalen Kommunalpolitiker

Mit einer großen Packung Kekse bedankte sich der  Landesvorsitzende der VLK, Jens Beeck MdB, bei den Referenten für ihre Vorträge. Den Anfang machte die Sozial-Dezernentin aus Hannover, Sylvia Bruns, mit ihrem Bericht über die Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber. Was in der Landeshauptstadt reibungslos ging, macht im Bund große Probleme. Ihr folgte Dr. Horst Baier, der IT-Bevollmächtigte der Landesregierung (CIO), mit Hinweisen, welche Unterstützung das Land den Kommunen bei der Umsetzung der Digitalisierung bieten kann. KI in der Öffentlichen Verwaltung ist eine große Herausforderung, dazu benennt Dr. Jan Heinrich  Beinke einige praktische Beispiele.

Die anschließende Diskussion, zu der neben Dr. Marco Trips, Präsident des NSGB, auch Imke Haake und Björn Försterling kamen, thematisierte die Haushaltslage der Kommunen und die zu erwartenden Herausforderungen mit Geldknappheit, Digitalisierung und Bürokratieabbau.  Das Schlusswort von Dr. Trips trifft genau ins Schwarze: Bürokratieabbau hat viel mit Vertrauen zu tun. Und: Die Parteien haben ein  unterschiedliches Menschenbild.     Das weiß die FDP nur zu genau!  

Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Imke Haake sorgen in Isernhagen für ein volles Haus

Zu Beginn des Neujahrsempfangs begrüßte die FDP-Generalsekretärin Imke Haake den vollen Saal der gespannt wartenden Zuhörer mit einem gewohnt lockeren Vortrag, in dem sie auf die mangelhafte Unterrichtsversorgung einging. Als engagierte  Lehrerin konnte sie aus der Realität berichten. Sie kennt den Unterrichtsausfall aus Sicht der Schüler und der Lehrer. Sie kritisiert den Wegfall des Faches Berufsbildung, die unzureichenden Stundenzahl der MINT-Fächer, und sie kämpft weiterhin für den Erhalt der Förderschulen.

Eine noch größere Kämpferin ist der Gast, deretwegen  so viele gekommen waren, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, unsere Spitzenkandidatin im Europa-Wahlkampf. Die Sicherheit Europas steht für sie obenan. Der russische Angriff auf die Ukraine und der Terror der Hamas gegen Israel destabilisieren Europa. Die Annektierung der Krim und der Krieg im Donbas wurden nicht ausreichend  wahrgenommen und politisch ignoriert. Nach ihren Worten „ist die Welt durch Fliehkräfte ins Eiern gekommen: Wir leben nicht mehr im Frieden!“

Bald beginnt die größte NATO-Übung aller Zeiten mit 32 Staaten und 90.000 Soldaten, die den Bündnisfall üben, mit Deutschland als Drehscheibe. Russland soll sehen, was es bei einem Angriff zu erwarten hat. Abschreckung ist das Gebot der Stunde an der NATO-Ostflanke, denn wenn Putin einen Krieg gewinnt, wird das nicht der letzte sein!

StrackZi warnt auch die deutsche Politik vor den Gefahren der AfD. Es wird gelogen und eine subtile Unzufriedenheit erzeugt, und gebildete Leute treffen mit ihrer Radikalität auf die Mitte der Gesellschaft. Deshalb fordert sie uns auf, „einen breiten Rücken zu machen.“

Zum Schluss geht StrackZi auf den  Europa-Wahlkampf ein, in dem sie betont, es sei ein Glück der Geschichte, dass Europa gegründet wurde. Die Idee der EU sei grandios, Frieden und Freiheit, Reisen, Studieren und Wohnen, wo man wolle. Sie werde einen positiven, herzerfrischenden Wahlkampf führen. „Wir lassen es nicht zu, dass uns Europa kaputt gemacht wird!“
Damit  hat sie uns gepackt, dafür kämpfen wir mit der „Eurofighterin“! 

Neujahrsempfang der FDP in Hannover mit Europa-Kandidat Oetjen und Bundes-Bildungsministerin Stark-Watzinger

In seiner Rede hat Jan-Christoph Oetjen auf drei Vorhaben hingewiesen, die die FDP angepackt hat. In der Migrationsdebatte haben Europäisches Parlament und die Mitgliedsstaaten sich darauf verständigt, dass Menschen mit geringen Bleibechancen  an der Grenze zurückgeführt werden, aber Menschen zu uns eingeladen werden, die bei uns arbeiten wollen.

Darüber hinaus wird zum Klimaschutz der klimaneutrale Verbrenner mit synthetischen Kraftstoffen auch in Zukunft gefördert, und die Liberalen unterstützen weiterhin die Bauern, nicht nur mit Steuerrückerstattungen, sondern auch durch Erhalt ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Zum Schluss seiner Rede betonte Oetjen, dass die FDP fest an der Seite der Ukraine stehe, um die Freiheit Europas  zu verteidigen.  

Bettina Stark-Watzinger begann ihre Rede mit den Worten, sie freue sich, hier unter Liberalen zu sein, denn im Kabinett säße sie weit getrennt von ihren Liberalen Kollegen. Die Bundesbildungsministerin erwähnte, dass 51 % der Schüler mittlerweile einen Migrationshintergrund hätten und die Schüler im PISA-Test so schlecht abgeschnitten hätten wie noch nie. Bildungspolitik fängt mit der Sprachkompetenz an und reicht bisweilen bis zur fehlenden Unterstützung im Elternhaus. 

Deshalb müsse früh angefangen werden, Sprachkompetenz zu erlernen, die KiTa sei dafür der Bildungsort, und sie gehöre nicht ins Familienministerium, sondern ins Kultusministerium. Die Bundesländer fordern die Fortschreibung des Digitalpaktes, doch zuerst müssten die Länder die Mittel des ersten Paktes ausnutzen, bevor der Bund neues Geld zuschießt: von 6,5 Mrd. sind erst 4,2 Mrd. Euro abgeflossen. 

Nach ihrer viel beachteten Rede ließ es sich die Ministerin nicht nehmen, den Stand der Liberalen Senioren zu besuchen und war beeindruckt von unserem gesellschaftlichen Engagement und unserer Einstellung zum lebenslangen Lernen. Das hat uns sehr gefreut. 

Grünkohl-Essen der Liberalen Senioren

Es ist Kult und es ist Tradition, das Grünkohl-Essen am Vorabend vom Nikolaustag bei Meiers Lebenslust. Wir hatten einen regen Gedankenaustausch über die schwierige politische Lage in Berlin. Manfred Kobusch konnte schon mehrere Termine ankündigen, die er mit den Bundestagsabgeordneten für Vorträge vereinbart hatte.  

Landesvertreter-Versammlung wählt die Spitzenkandidaten für Europa

Am 11.11.2023 ist in Oldenburg/O. die FDP auf der Landesvertreter-Versammlung zusammengekommen. Als erster Redner hat Konstantin Kuhle darauf verwiesen wie sehr die FDP im Landtag fehlt: Ministerpräsident Weil beschreibt nur die Probleme, aber er löst sie nicht. „Wir brauchen mehr Realpolitik, deshalb ladet uns zu euch ein, in die Orts- und Kreisverbände.“ Bei der Europawahl müssen die Menschen für Europa brennen. Das zeigt Jan-Christoph Oetjen MdEP in seiner Bewerbungsrede, indem er auf einheitliche Regeln gegen den Klimawandel verweist, alternative Kraftstoffe für Verbrenner fordert, die Migration begrenzen und die Freizügigkeit bewahren will. Für die Rede wird er mit tosendem Applaus belohnt und mit 91,7 % zum Spitzenkandidaten Niedersachsens gewählt. Die Liberalen Senioren gratulieren ihm dazu herzlich! Zum Abschluß der Tagung gibt Bundesgeschäftsführer Michael Zimmermann einen Ausblick auf die Kampagne für das nächste Jahr: Der Europa-Wahlkampf beginnt Ende Januar und die heiße Phase ab Ostern. Und Imke Haake wünscht allen eine gute Heimfahrt.     

Liberale Senioren und Junge Liberale für Solidarität mit Israel

Am Samstag, den 21. Okt. haben sich auf dem Georgsplatz weite Teile der hannoverschen Bevölkerung, aus Kirche, Parteien und Freundeskreisen getroffen, um Solidarität mit dem israelischen Volk zu zeigen, eine Solidarität ohne ein „Ja, aber“! Die Redner forderten von der Bundesregierung jede erdenkliche Hilfe für das angegriffene Israel. Die Hamas, welche das Kriegsrecht bricht und wahllos Morde an der Zivilbevölkerung begeht, könne kein Partner für Friedensverhandlungen sein. Das Fernsehen wurde ermahnt, nicht ungeprüft Nachrichten weiterzugeben, wie im Falle der Bombardierung eines Krankenhauses in Gaza mit 500 Toten, die nicht auf israelische Raketen zurückzuführen waren. Obwohl auf dem nahen Opernplatz eine pro-palästinensische Kundgebung stattfand, blieben beide Veranstaltungen friedlich. Gut, dass die Polizei auf alle Demonstranten ein waches Auge hatte.  

Great Britain - How are you?

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Wera Hobhouse MP, gebürtig aus Hannover, seit 2007 Britin, jetzt für die Liberal Democrats im House of Commons, gibt uns einen Einblick in Großbritanniens Verfassung knapp 4 Jahre nach dem Brexit. Nun wissen die Briten, dass es viele wachstumshemmmende Herausforderungen gibt, Arbeitskräfte sind rar, der Wirtschaft geht es schlecht. Für die Briten ist die NATO wichtiger als die EU. Aber auch deutsche Unternehmen haben viel zu verlieren. Der NHS, der Welfare-State ist schlecht geworden. Die soziale Schere geht weit auseinander. Die britischen Medien und auch die BBC sind rechtsgerichtet und sprechen für die Tory-Regierung. Trotzdem setzt ein Re-Join ein, Meinungsumfragen sehen eine leichte Mehrheit für die EU. Nach dem Krieg haben die Briten eine aktive Rolle bei der Gestaltung Europas gespielt. Deshalb: Was uns eint, ist stärker, als das, was uns trennt. Das hören die anwesenden Liberalen Senioren und die Hannoversch-Britische Gesellschaft gerne.

Hannover Airport - eine Besichtigung

Unser Mitglied Michael Ludwig ermöglichte uns im Rahmen einer Führung einen Blick hinter die Kulissen des Flughafens Hannover. Er berichtete, dass der Flughafen heute mit 3 Terminals eine Kapazität von 8 Mio. Fluggästen habe. Mit 4 Mio. Gästen in 2022 liegt er auf Platz 8 der deutschen Verkehrsflughäfen. Im Frachtbereich ist der Flughafen ein Drehkreuz von FedEx und ein Nachtluftpost-Standort. Bis 1990 fand hier die Luftfahrtschau statt, die spätere ILA. Nachdem der Platz zu klein wurde, zog sie nach Berlin-Schönefeld um. Mehrfach landete und startete die Concorde in Hannover. Die größten Sicherheitsvorkehrungen gab es, als die Air Force One mit US-Präsident Barack Obama hier landete. Wir mussten beim Betreten der Gänge und Hallen alle Sicherheitskontrollen über uns ergehen lassen, und mancher machte die Erfahrung, dass das Personal hier wenig Humor hat. Aber der Höhepunkt für viele war die Besichtigung der Feuerwehr. Besonders der Panther 8×8 hatte es den Besuchern angetan: Das Spezialfahrzeug für die Brandbekämpfung wiegt 52 t, hat 14.000 l Wasser und 2.000 l Schaum an Bord, der Motor hat 1500 PS, fährt 140 km/h und kostet über 1 Mio. Euro; das Modellauto ist preiswerter. Ein Blick von der Aussichtsterrasse  auf startende und landenden Flugzeuge rundete den Besuch ab.

Straßensperren-Fest in der List

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Vom 17. bis 23. September wurde am De-Haen-Platz ein Straßenfest für die autofreie Stadt gefeiert. Manche Anwohner finden es gut, die Straße als Experimentierraum zu entdecken, auch wenn der Autoverkehr dabei Abstriche machen muss.    Andere sehen es als „Arroganz linker Verkehrspolitik“ und als Zumutung für ältere Menschen, die aufs Auto angewiesen sind. 

Knut Gerschau FDP MdB erinnert zwar an die Offenheit der Diskussion, lobt den Umbau der Schmiedestraße, mahnt aber die Erreichbarkeit an von Arztpraxen, Gastronomie und Einzelhandel. „Die Geschäftsleute benötigen Parkflächen für ihre Kunden, man kann nicht Straßen halbseitig sperren!“  –  Applaus!

Am FDP-Stand bemängelt auch unsere liberale Ratsfrau Fatma Kurz die Einseitigkeit der Sperrungen: „Man kann nicht außer Acht lassen, dass hier 150 Parkplätze wegfallen.“ 

OMB Belit Onay (Grüne) spricht nicht von Sperrung, sondern von einer neuen Nutzung und zeigt dabei auf Kinder, die auf der Straße spielen. Noch ahnt er nicht, dass der Koalitionspartner ihm die Gefolgschaft verweigert: Die SPD befürchtet Verschlechterungen für den ÖPNV. 

Konstantin Kuhle kommt zum Sommerfest ans Steinhuder Meer

Manfred Kobusch ermahnt Kuhle, die Aktienrente in dieser Legislaturperiode nicht zu vergessen. Ansonsten berichtet Kuhle über die Arbeit in der Koalition, von der Diskussion über den Industriestrom, von der hohen Zahl der Migranten, vom Lehrermangel und der Peinlichkeit, dass Schülern ohne Stundenplan sind.

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Krönungsfeierlichkeiten bei der Hannoversch-Britischen Gesellschaft

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Eine kleine Delegation der Liberalen Senioren wurde von der Hannoversch – Britischen Gesellschaft eingeladen, den Krönungsfeierlichkeiten von King Charles III. beizuwohnen. Das ließen sich Manfred Kobusch und seine Gemahlin nicht zweimal sagen, und sie brachten noch ein neues Mitglied zur HGB mit. Schließlich ist Kobusch dem Vereinigten Königreich seit über 50 Jahren eng verbunden, seien es die zahlreichen Urlaube, tiefe Freundschaften oder exklusive Automobile. Zum Schluss der Feier sprachen alle Gäste einen Toast auf den neuen König aus und stimmten in die Nationalhymne mit ein: „God save the King!“ 

Gero Hocker in Hannover - Nord/Ost

Ana Reimann, die Vorsitzende des Stadtverbandes Hannover-Nordost, hatte am 18. April den stellv. Landesvorsitzenden Dr. Gero Hocker eingeladen, einen Vortrag zu halten über Themen, die zurzeit im Parlament diskutiert werden: die Wahlrechtsreform, die Laufzeit der Kernkraftwerke und die  Zuwanderung. Nach dem Vortrag kamen von den  Zuhörern jedoch Fragen zum kontrovers diskutierten Gebäude-Energie-Gesetz. Hierzu hatten die Liberalen Senioren zeitgleich eine Presse-Erklärung verfasst und sie Gero Hocker überreicht und an seine Kollegen geschickt, mit der Forderung, das Gesetz gründlich zu überarbeiten. Sonst würden ältere Hauseigentümer an den Rand der Armut gedrängt. Diese Positionierung ist bei den Abgeordneten als klare Aussage von LiS sehr gut angekommen. Damit haben wir ein neues Kapitel unserer Öffentlichkeitsarbeit aufgeschlagen, und wir werden auch in Zukunft  unsere Meinung deutlicher zum Ausdruck bringen.

Wolfgang Kubicki in Nienburg / Weser

Am 26. Februar war Wolfgang Kubicki zu Gast im Kreisverband Nienburg/Weser, seine Rede spannte einen weiten Bogen von der Klima-Veränderung über den Krieg in der Ukraine bis zur Bundeswehr.  Deren Problematik beschreibt die Wehrbeauftragte auf eindringliche Weise. Kubicki kommentiert: „Wenn Sie den Bericht von Eva Högl lesen, denken Sie, Sie seien in der heute-show: Munition ist vorhanden für einen Tag. Da bekommt der Begriff Blitzkrieg eine ganz andere Bedeutung!“ Manfred Kobusch von den Liberalen Senioren überreicht Wolfgang Kubicki den neuesten LiS-Letter; Kubicki bestätigt, dass die ältere Bevölkerung von der Partei vernachlässigt worden ist.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann zwischen Ernst und Satire

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Marie-Agnes Strack-Zimmermann spricht Klartext, beim Neujahrsempfang der FDP wie bei der Festsitzung des Aachener Karnevalsvereins im Januar und Februar 2023. 

Das Panzer-Mariechen des AKV, Oche alaaf! Die Verteidigungsexpertin ist eine echte Granate, das hat sie im Rahmen der Verleihung des Aachener Ordens „wider den tierischen Ernst“ gezeigt.

Bürgerinitiative gegen geplante Güterbahnstrecke durch die Natur

Die Bürgerinitiative will die Güterbahnstrecke verhindern,    die zwischen Burgwedel und Isernhagen gebaut werden soll.

Bei strömenden Regen haben sich mehr als 120 Demonstranten eingefunden und in Gummistiefeln auf matschigen Wiesen ihre  Ablehnung gezeigt. 

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Die brennenden Kreuze sollen den Trassenverlauf durch eine weitgehend intakte Natur anzeigen. Die Bevölkerung will nicht begreifen, dass hier eine Güterbahnstrecke gebaut wird. Alternativen müssen her!

Der CDU-Bürgermeister von Isernhagen, Tim Mithöfer, steht zusammen mit den Vertretern der  FDP, Gemeinderat Dr. Cord Burchard und Manfred Kobusch, Vors. der Liberalen Senioren  Region    
 Hannover e.V., im Regen.

Besuch in Brüssel:

La Grand-Place de Bruxelles

Besuch im EU-Parlament:

Besuch bei Jan-Christoph Oetjen im Plenum

Die Liberalen Senioren in der "heute show":

Durch unseren Zeitungsartikel zum Thema „Fahrschein gegen Führerschein – nicht mit uns!“ wurde ein ZDF-Redakteur auf uns aufmerksam und bat uns zum Interview für die „heute show“.

An der Marienkirche in Isernhagen K.B. haben wir ein passendes Ensemble von Gebäuden mit pittoreskem Ambiente gefunden, wo gedreht werden konnte. Die Vorbereitungen vor Ort waren sehr zeitaufwendig und bei Temperaturen von 2 bis 4 °C nicht angenehm, nach 3 Stunden waren wir alle durchgefroren.

Als alles stimmig war, konnte Fabian Köster uns seine provozierenden Fragen stellen, die wir dann ernsthaft bis satirisch beantwortet haben. Reporter und Interviewpartner haben sich kongenial ergänzt. Alle hatten großen Spaß daran, die Profis merkten, dass wir Humor haben.

Die Mobilität der Liberalen Senioren:

Hier die Jugendabteilung auf einer 70 km – Fahrradtour, dort die Senioren nach dem ADAC-Fahrsicherheitstraining beim Überreichen der Urkunden; alle Autos sind heile geblieben! 

Die Liberalen Senioren mit Sir Manfred zu Besuch bei General Sir Andrian Bradshow, dem Governor des Royal Hospital Chelsea, dem Wohnstift für die Veteranen der Britischen Armee:

Der Speisesaal, in Vorbereitung des Dinners für die Bewohner, leider nicht für die Gäste der Liberalen Senioren.

Im Dezember 2019 waren die Liberalen Senioren in Straßburg vor dem Attentat auf dem Weihnachtsmarkt, nach dem Attentat wurde er gesperrt und die Brücke bei Kehl ebenfalls. Nachts waberte der Nebel über dem Rhein:

Wahlkampfhilfe der Liberalen Senioren für die Hamburger Bürgerschaft und Anna von Treuenfels:

Ein Diskussionsabend in Isernhagen mit den Liberalen Senioren und Ulla Ihnen, Mitglied
des Haushaltsauschusses:

Die Liberalen Senioren zu Gast bei Grigorios Aggelidis im Reichstagsgebäude und im Paul-Löbe-Haus, dem Abgeordnetenhaus in Berlin:

Zu Gast bei den Liberalen Senioren:

Die Bundestagsabgeordneten
Grigorios Aggelidis, seniorenpolitischer Sprecher, und
Otto Fricke, haushaltspolitischer Sprecher:

Beim Dreikönigstreffen 2019 in Stuttgart mit der Spitzenkandidatin für die Europa-Wahl, Nicola Beer:

Das frühere Führungstrio  des Landesvorstandes:

Nicole Bracht-Bendt als Vorsitzende (bis heute),
die Stellvertreter Dieter Palm und Reiner Jordan (beide sind leider im Januar 2019 und im Juli 2021 verstorben).

Ferienjobs im Kleinen Belt, mal als Skipper, mal als Leuchtturmwärter:

Im NRW-Wahlkampf 2017 mit Christian Lindner im Porsche-Museum von Lemgo im schönen Lipperland:

Die Liberalen Senioren mit der FDP und der dänischen Venstre Partei im Europa-Wahlkampf '19, bei der dänischen Minderheit in Flensburg:

Karneval und Halloween, die Liberalen Senioren machen jeden Jux mit - trotz Corona:

Immer gern gesehene Gäste bei unseren Veranstaltungen, die Bundestagsabgeordneten Ulla Ihnen beim Hoffest in Isernhagen und Grigorios Aggelidis beim Grünkohlessen in Langenhagen:

Und noch einmal zu Besuch bei Gesine Meißner, diesmal in Brüssel:

Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen: So sehen Wahlsieger aus!

Zu Gast bei Gesine Meißner in Straßburg im Europäischen Parlament:

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