nach Brüssel, in die „Hauptstadt Europas“.
Am 28. September war es endlich so weit, unser Europa-Abgeordneter Jan-Christoph Oetjen hatte uns eingeladen, die Hauptstadt Europas kennenzulernen.
Am frühen Abend hatte unser Bus Brüssel erreicht und nach dem Hotel-Check-in unternahmen wir einen ersten Spaziergang durch die Innenstadt zu unserem gemeinsamen Abendessen im Restaurant Chez Léon, wo sich der Autor für ein typisches Gericht Belgiens entschieden hat, für Fish‘n Chips. Dieses Lokal ist sehr beliebt bei Gruppenreisen aus allen Ländern Europas. Deshalb ließ es sich der Autor auch nicht nehmen, die Gruppen aus Italien und Dänemark in ihrer Landessprache zu begrüßen, was diese gut fanden.
Am nächsten Morgen trafen wir uns im Europäischen Parlament zu einem Informationsvortag von Herrn Oetjen. Er berichtete, dass er stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr und Tourismus sei sowie auch im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres arbeitete. Insgesamt standen die Abgeordneten jedoch unter dem Schock der Parlamentswahlen in Italien. Giorgia Meloni von der rechts-extremen Partei „Fratelli d‘Italia“ hat Aussichten, zur Ministerpräsidentin gewählt zu werden.
Deutschland hat mit 96 Abgeordneten großen Einfluss auf die parlamentarische Arbeit, weshalb kleinere Länder als Ausgleich bekannte Personen, wie ehemalige Minister ins Parlament schicken. Christoph Oetjen erzählte, dass es 33 Sitzungswochen pro Jahr gibt, 12 findet in Straßburg statt, die anderen hier in Brüssel. In dieser Woche fand leider keine Sitzung statt, weshalb das Parlament leer bliebt; da fehlte die aufregende Stimmung.
Mittags konnten wir am Place Luxembourg etwas essen, und danach zeigte uns unser Guide die Stadt Brüssel, die ja nicht nur aus dem Europaviertel besteht. Wir haben das Atomium gesehen, konnten das Haus der Europäischen Geschichte besuchen und haben viel über die Geschichte Belgiens erfahren, die Entwicklung Brüssels und über das Königshaus.
Der dritte Tag der Reise war größtenteils Rückfahrt, die durch zahlreiche Staus länger dauerte als geplant. Trotzdem waren diese Tage sehr erlebnisreich und die Reise wert. Ein weiterer Besuch in Brüssel lohnt sich immer.
nach Dresden, in die Hauptstadt des Freistaates Sachsens.
In diesem Jahr fand dann wieder eine Bundesdelegierten-Versammlung der Liberalen Senioren (LiS) statt, am 29. Oktober in Dresden. Das Tagungshotel im wunderschön restaurierten Elbflorenz war gut gewählt (Selbstzahlerbasis). Unser langjähriger Bundesvorsitzender Detlef Parr eröffnete die Sitzung in seiner gewohnt konzilianten Art. Neben Grußworten des Stellv. Landesvorsitzenden der FDP Sachsen, Matthias Schniebel und des sächsischen LiS-Vorsitzenden Eckart George wurde den Delegierten auch ein Vortrag von Igor Ratzenberger, Landesvorsitzender des Landesverbandes Sachsen des Bundesverbandes privater sozialer Dienste e. V. geboten. Hierin wurde insbesondere die Bedeutung privater Pflegedienste herausgestellt.
Nachdem diese Tagesordnungspunkte abgearbeitet waren, wurde auch eine Anzahl von Anträgen zu spezifischen Themen diskutiert und verabschiedet. Der Landesverband Niedersachsen trat dabei besonders hervor durch Anträge mit den Titeln „Digitalisierungsoffensive für Seniorinnen und Senioren“, „Nationale Demenzstrategie, die die Betroffenen in den Mittelpunkt stellen soll“ sowie zum Thema „Pflege zukunftsfest gestalten”.
Aus anderen Landesverbänden kamen Anträge zu vielfältigen Themen wie:
Arzneimittelversorgung sicherstellen
Keine Kürzungen beim Katastrophenschutz
Keine Einführung von reinen online Eigentümerversammlungen im Wohnungseigentumsgesetz (WEG)
Der Landesverband Sachsen brachte einen Antrag ein mit dem Thema „Altern heute – Ein linearer Prozess in der Zivilgesellschaft“, dessen Beratung aber leider vertagt wurde. Dies ist bedauerlich, da ein solch perspektivisches Thema für das Selbstbild und das Auftreten der LiS überaus wichtig ist. Leider konnte sich im Vorfeld der Tagung der Bundesvorstand aus formalen Gründen auch nicht dazu bereitfinden, ein Papier unseres Regions-Vorsitzenden Manfred Kobusch zum Thema „Selbstverständnis der LiS“ auf die Tagesordnung zu setzen.
Ein wichtiger Hinweis für die FDP und die LiS kam noch aus NRW, wo die diesjährige Landtagswahl fast so desaströs ausgegangen ist wie in Niedersachsen. Der Landesvorsitzende NRW Elmar Conrads-Hassel berichtete, dass im Landesverband der FDP-NRW bezüglich der Aufstellungen von Kandidatinnen und Kandidaten zu Veränderungen kommen wird. So soll es unter anderem eine Pflicht zu einer Vorstellung mit Angabe von Ausbildung, beruflichen Erfahrungen und ehrenamtlichem Engagement außerhalb der FDP geben. Dieses Themas sollte sich auch der Landesvorstand Niedersachsen dringend annehmen.
Fazit: Es wurden auf der Tagung wichtige Einzelthemen erörtert und Anträge dazu verabschiedet. Leider blieb die Konferenz jedoch hinter ihren Möglichkeiten, da grundlegende Themen wie das Selbstbild der LiS insbesondere auch vor dem Hintergrund eines neuen Bilds vom Altern nicht erörtert wurden. Jürgen Lang
nach Berlin, in die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland.
Der Höhepunkt und Abschluss unserer Reisetätigkeit in diesem Jahr war Ende November die Einladung von Knut Gerschau MdB, unserem Abgeordneten in Berlin. Er hatte uns ein abwechslungsreiches und spannendes Programm rund um das politische und historische Berlin versprochen, mit einem Blick hinter die Kulissen und einem Einblick in seine parlamentarische Arbeit.
Nachdem wir mit Verspätung abgefahren waren und wegen einer Umleitung aufgrund eines Unfalles bei der Bahn später als erwartet in Berlin eintrafen, sind wir gleich zum Mittagessen gefahren und haben uns dann zu dem geplanten Informationsgespräch im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung eingefunden. Die Auswahl war gut, denn Knut Gerschau ist Obmann im entsprechenden Ausschuss.
Während die Besucher in den Seminarraum zum Sprecher für Öffentlichkeitsarbeit hineingingen, huschte die Ministerin Svenja Schulze durch das Foyer, um sich mit dem neuen Mercedes-Benz EQS zum Reichstag fahren zu lassen; es ist Sitzungswoche. Zu Beginn dieser Informationsveranstaltung ging der Sprecher auf die Geschichte des Ministeriums ein und erwähnte, dass z.B. Walter Scheel (FDP), der spätere Außenminister und Bundespräsident, einer der ersten Minister war.
Das Ministerium wurde 1961 gegründet und befasste sich mit der Förderung der Wirtschaft und Integration der Entwicklungsländer in den Weltmarkt unter Wahrung eigener Außenhandelsinteressen. In späteren Jahren gewann die multilaterale Zusammenarbeit stärker an Bedeutung. In den 90er Jahren verabschiedete man sich vom Grundsatz der Nichteinmischung und formulierte eine stärker werteorientierte Politik. Das Wort Entwicklungshilfe war verpönt, der Begriff Entwicklungszusammenarbeit wurde kreiert.
Heute lebt eine Milliarde Menschen in Armut, jeder 5. Mensch auf der Welt hungert. Aber dem Ministerium ist durchaus bekannt, dass in den ärmsten Ländern die Oberschicht und die Regierungen korrupt sind und sich wenig um die Nöte der einfachen Menschen kümmern.
Die deutsche Entwicklungspolitik will Antworten auf die globalen Zukunftsfragen geben und ist auch deutsche und europäische Interessenpolitik. Diese Herausforderungen lassen sich nur gemeinsam und durch eine verstärkte internationale Zusammenarbeit bewältigen. Daneben leisten Stiftungen, Privatpersonen und NGO’s einen wichtigen Beitrag in der Entwicklungspolitik.
Nach dieser Auftaktveranstaltung sind wir zum Futurium gefahren, wo Ausstellungen unterschiedliche Zukünfte vorstellen. Dort konnten wir in den Denkräumen Mensch, Natur und Technik spannende Zukunftsoptionen entdecken und eigene Haltungen zu umstrittenen Themen entwickeln, wovon reichlich Gebrauch gemacht wurde.
Beim nachfolgenden Abendessen im Ristorante San Martino am Savignyplatz gesellte sich Knut Gerschau zu uns, um einen Ausblick auf den nächsten Tag zu geben. Nachdem wir im Hotel in Charlottenburg eingecheckt hatten, sind mehrere von uns zum nahegelegenen Weihnachtsmarkt am Schloss gegangen und haben bei Würstchen und Glühwein diesen interessanten Tag ausklingen lassen.
Der nächsten Tag begann mit einer Stadtrundfahrt durch Moabit, Mitte, Tiergarten und Kreuzberg, vorbei an Botschaften und Landesvertretungen, Parteizentralen und Ministerien, über den Alexanderplatz und den Gendarmenmarkt, um dann pünktlich im Regierungsviertel anzukommen. Am Reichstag konnten wir nach dem Sicherheitscheck an der Plenarsitzung des Bundestages teilnehmen, aber nur auf der Besuchertribüne! Wir hörten die dritte Lesung des Haushalts, es ging um Detailfragen des Gesundheitsetat. Nach einigen unbekannten Abgeordneten sprachen Gesine Lötzsch von den Linken und Gesundheitsminister Karl Lauterbach; leider war unsere Zeit jetzt um, und es ging zur Diskussion mit Knut Gerschau in den Fraktionssaal der FDP. Dort entstand eine lebhafte Fragerunde zu vielen Themen, die mehr von den Älteren als von den Jüngeren genutzt wurde.
Zum Abschluss wurden noch einige Fotos gemacht, und nachdem wir von der Kuppel des Reichstages auf unsere Hauptstadt geschaut hatten, wo immerzu gebaut wird, brachte uns der Bus zum Hauptbahnhof. Dort begann eine lange Zeit des Wartens, die wir mit Cappuccino und Glühwein zu ertragen versuchten. Dank Friedo Terforts Ruhe und Gelassenheit haben wir die Zeit gut überstanden. Der am Ostbahnhof eingesetzte ICE kam mit über zweistündiger Verspätung, und wir waren 3,5 Stunden später als vorgesehen wieder in Hannover. Und das alles ohne ein Wort der Entschuldigung seitens der Deutschen Bahn.
Wie heißt doch der Verkehrsminister, der auch für die Deutsche Bahn verantwortlich ist?
Ach ja, Dr. Volker Wissing, FDP. Wir sollten ihm einen Brief schreiben.
„Ich hab‘ noch einen Koffer in Berlin, drum fahr ich nächstens wieder hin.“ So sang Hildegard Knef vor vielen Jahren. Ich tue es ihr gleich, ich fahre immer wieder hin, natürlich mit dem Auto!
Manfred Kobusch